Sicherung von Flächen für den Naturschutz
Die Ökologische Infrastruktur braucht zusätzliche Flächen, die längerfristig zum Erhalt und Förderung der Biodiversität gesichert werden können. Es geht also um Flächen, für welche über eine bestimmte (längere) Zeit sichergestellt ist, dass diese im Interesse der ÖI erhalten bleiben oder Massnahmen (Aufwertung, Sanierung) ergriffen werden.
Beitrag
Grundlage
Ganze Schweiz
Februar 2025
Wo liegen geeignete Flächen?
- Dies wird im Rahmen der Fachplanung ÖI durch die Kantone nach Vorgabe der Arbeitshilfe BAFU geklärt.
- Dies umfasst Flächen, die bereits rechtlich gesichert sind bzw. grundeigentümerverbindlich gesichert sein sollten (in der Regel Kerngebiete) sowie weitere Flächen (neue Kerngebiete, Vernetzungsgebiete), die noch konkret zu bestimmen und deren Sicherung noch zu regeln sind.
Welche Lücken bestehen in der Sicherung der bestehenden Kerngebiete und wie können diese behoben werden?
Im Zusammenhang mit den Inventaren nach Art. 18a NHG ist das Vorgehen festgelegt: Die Umsetzung der Inventare ist Aufgabe der Kantone. Sie treffen zur Erreichung der Schutzziele die geeigneten Schutz- und Unterhaltsmassnahmen und sorgen für ihre Durchführung. Analoges gilt für Objekte von regionaler und lokaler Bedeutung (Art. 18b NHG).
Der Schutz von Biotopen von nationaler (Art. 18a NHG) und regionaler (Art. 18b NHG) Bedeutung erfolgt mit Hilfe der folgenden Instrumente:
- Planungsrechtliche Sicherung:
- Richtplan
- Nutzungsplan mit Schutzzonen
- Schutzerlasse:
- Schutzverfügungen
- Kantonale Schutzzonen
- Mit Grundeigentümern / Bewirtschaftern, vgl. Art. 18c NHG:
- Mit Vereinbarungen sowie durch angepasste land- und forstwirtschaftliche Nutzung. Entsprechender Abgeltung.
Stand der Umsetzung der Biotopinventare: Für keinen Biotoptyp ist die Umsetzung abgeschlossen; in allen Kantonen besteht noch Handlungsbedarf. Zum Teil sind die Umsetzungsdefizite sehr gross.
Gründe für das Vollzugsdefizit bei heutigen Kerngebieten (z.B. Biotopinventaren) werden in diesem Teilprojekt vertieft diskutiert.
Wie können neue Flächen gewonnen und/oder längerfristig gesichert werden?
- Je nach Fachplanung der Kantone und einzelnen Flächenkategorien besteht beim Bezeichnen der neuen Flächen mehr oder weniger räumlicher Spielraum und es sind auch unterschiedlich hohe Schutzanforderungen für die einzelnen Flächentypen nötig.
- Wer verfügt über welche Flächen? Wie gelingt es, Flächen der unterschiedlichen Eigentümer für die ÖI gezielt zu nutzen?
- Welche Instrumente bestehen oder welche braucht es allenfalls, um die Flächen zu gewinnen und zu sichern?
Wie kann der Wert der Flächen für die ÖI langfristig erhalten werden?
- Je nach Flächentyp sind unterschiedlich strenge Instrumente nötig und allenfalls ist die Dauer des gesicherten Unterhalts für eine einzelne Fläche auch unterschiedlich.
- Mit welchen Instrumenten können die unterschiedlichen Flächen gesichert werden? Der Fokus der Diskussion liegt hier nicht nur auf bestehenden KG bzw. klassischen NSG-Flächen.
- Wie ist der Vollzug von bestehenden Instrumenten? Bestehen Defizite? Was sind die Gründe für die Defizite? (materiell: unzureichende rechtl. Grundlagen, Konflikte mit anderen Sektoralpolitiken usw.; strukturell: fehlende oder ungenügende Instrumente, Mängel in der Organisation des Vollzugs usw.; faktisch: fehlende Ressourcen, Personal, Finanzen, Hilfsmittel usw.).
Grundlegendes Dokument oder Quelle
Keine.
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